Förderungen 2020

In der ersten Phase des Förderprogramms wurde zum einen die Digitalisierungsplattform civento der ekom21 für die Jahre 2020 bis 2024 kostenlos bereitgestellt. Zusätzlich konnten im Jahr 2020 für die hessischen Kommunen insgesamt 16 Millionen Euro als zweckgebundene Zuwendung für Digitalisierungsvorhaben der Verwaltung bereitgestellt werden. Diese konnten bis zum 31.08.2020 bei der Hessischen Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung beantragt werden.

Inzwischen haben alle Kommunen einen Förderantrag gestellt und die Zuwendungsbescheide erhalten. Die Verwendungsnachweise mussten bis zum 31.03.2021 eingereicht werden.

Finanzkraftabhängige Zuwendungen 2020

Das Land Hessen, vertreten durch die Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, unterstützt seine Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung und den damit verbundenen Herausforderungen aus Mitteln des Programms Starke Heimat Hessen mit jährlich 20 Millionen Euro in den Jahren 2020 bis 2024. Im Jahr 2020 erfolgte neben der kostenlosen Bereitstellung der Digitalisierungsplattform civento der ekom21 eine Förderung über zweckgebundene Zuwendungen an alle hessischen Kommunen nach einem finanzkraftabhängigen Verteilschlüssel.

Ziel und Zweck der Förderung

Die Digitalisierung der Verwaltung soll dazu beitragen, Verwaltungshandeln nach innen und nach außen effizienter zu machen. Dies umfasst eine schnellere, komfortablere, ressourcensparende und weniger fehleranfällige Beantragung, Bearbeitung und Kommunikation von Verwaltungsvorgängen. Eine besondere Herausforderung für die Kommunen liegt zudem in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.

Zusammengefasst führt die Digitalisierung in der Verwaltung zu einem „Digitalen Rathaus“. Mit den Zuwendungen aus diesem Förderprogramm soll die Realisierung dieser „Digitalen Rathäuser“ in Hessen unterstützt werden.

In diesem Sinne reicht die Digitalisierung der kommunalen Verwaltung dabei vom Einsatz „klassischer“ IT (Dokumentenmanagement- und E-Akte-Systeme, Anbindung und Einsatz von Fachanwendungen) und damit verbundenen Prozessänderungen über Maßnahmen, die die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes begleiten und befördern, bis hin zu Aspekten der Organisation, Personalstruktur und Vernetzung (auch z. B. Open Data/ Open Government).

Gegenstand der Förderung

Mit den Fördermitteln sind investive oder konsumtive Maßnahmen zu finanzieren, die einen Beitrag zu einer Digitalisierung im Sinne des „Digitalen Rathauses“ leisten.

Fördertatbestände sind daher insbesondere:

  1. Weiterentwicklung und Erneuerung von Hardware, Software und weiterer digitaler Infrastruktur
  2. Planung und Umsetzung von IT-Projekten oder von mit der Einführung von IT in Zusammenhang stehenden Organisations-Projekten
  3. Vorhabenbegleitende Beratung bei 1 und 2
  4. Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Nutzung von Hard- und Software
  5. Erstellung von Digitalisierungsstrategien bzw. Digitalisierungskonzepten

Die Maßnahmen mussten im Jahr 2020 begonnen und abgeschlossen werden.

Maßnahme zur Anbindung an schnelles Internet (kabelgebunden und WLAN), der Mobilfunkausbau und Maßnahmen, die über den „DigitalPakt Schule“ und „Digitale Schule Hessen“ gefördert werden können, waren über dieses Programm nicht förderfähig. Ebenfalls nicht förderfähig waren Maßnahmen, die bereits im Rahmen der Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Hessen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes finanziert wurden.

Antragsverfahren

Das Antragsverfahren ist abgeschlossen. Alle Kommunen haben Förderantrage gestellt und die Zuwendungsbescheide erhalten.

  • Die Auszahlung der bewilligten Mittel erfolgte zum 15.11.2020.
  • Die Verwendungsnachweise waren bis zum 31.03.2021 vorzulegen.
    Informationen zu dem Verfahren in der Förderrichtlinie sowie ein Muster für den Verwendungsnachweis finden Sie im Downloadbereich.
  • Fragen zu Abweichungen von den bewilligten Fördermaßnahmen können per E-Mail oder telefonisch an Frau Schumacher unter 0611 32-114225 gerichtet werden.

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