Neben Mobilfunk- und Breitbandausbau wurde erstmals auch das Thema Rechenzentren behandelt. Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus: „Die digitale Transformation braucht eine starke Infrastruktur. Der Dreiklang besteht aus Internetknoten, Rechenzentren und digitalen Infrastrukturen (Glasfaser und Mobilfunk), da künftig auch durch den zunehmenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz die Datenübertragung und der Datenaustausch schneller erfolgen werden. Der Bedarf wächst rasant und mit ihm unser Anspruch, Hessens Spitzenposition weiter auszubauen.“ Während es für viele andere Branchen herausfordernde Zeiten sind, wächst die Digitalbranche kontinuierlich weiter. Im Jahr 2022 erwirtschaftete die hessische Digitalwirtschaft bereits mehr als 40 Milliarden Euro Umsatz und beschäftigte im Jahr 2023 mehr als 130.000 Personen. „Auch die Rechenzentrumsbranche in Hessen wächst weiter, was erst durch den fortschreitenden Glasfaserausbau und die Anbindung zusätzlicher Gebiete an das schnelle Netz ermöglicht wird“, ergänzte Sinemus.
Breitbandausbau voranbringen
Beim Breitband setze das Land nach wie vor auf das Motto „Markt vor Staat“ und hat dazu Einzelvereinbarungen mit den Telekommunikationsunternehmen geschlossen, um bis 2030 rund 2,2 Millionen Glasfaseranschlüsse bereitzustellen. Wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfindet, investiert das Land zuverlässig. „Wir haben den Ausbau seit Dezember 2023 bislang mit mehr als 300 Millionen Euro gefördert. Allein in den letzten zwölf Monaten wurden so 100.000 neue Glasfaseranschlüsse geschaffen.“ Die Digitalministerin verwies auf die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren durch das von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal, mit dem sich volldigital Anträge auf Verlegung von Telekommunikationsleitungen stellen lassen. „Mit dem Breitband-Portal können Anträge im Idealfall in wenigen Tagen vollständig und papierlos bearbeitet werden. Diesen Schritt brauchen wir auch auf Bundesebene. Denn genau solche praxisnahen Maßnahmen sind es, die den digitalen Ausbau wirklich voranbringen“, so Sinemus. Ganz aktuell habe auch die Deutsche Telekom eine neue Schnittstelle zum Portal eingerichtet, mit der kein Antrag mehr händisch, sondern über die Software ausgefüllt wird. Ein weiterer wichtiger Schritt in der Digitalisierung der Antragsbearbeitung.
Mobilfunkausbau beschleunigen
Auch beim Mobilfunk hätten Bund und Länder bereits wichtige Schritte unternommen, um den Netzausbau zu beschleunigen: etwa durch die Anhebung der genehmigungsfreien Höhen bei Mobilfunkmasten und die Einführung einer Genehmigungsfiktion. „Nach der frühzeitigen Erfüllung des letzten Mobilfunkpakts mit über 5.100 neuen oder modernisierten Mobilfunkstandorten bereiten wir aktuell in Hessen nicht nur eine Neuauflage der Mobilfunkvereinbarung vor, um den Ausbau weiterhin erfolgreich zu gestalten. Wir arbeiten zudem auch an einem neuen Gesetzesentwurf, um weitere Verfahrenserleichterungen voranzutreiben und die Genehmigungszeiten zu beschleunigen“, erklärte die Digitalministerin.
Im Rahmen des Ausbaus digitaler Infrastrukturen verwies Sinemus darauf, dass die Länder die Unterstützung durch den Bund benötigen. Daher drängte sie auf eine schnellstmögliche Einführung eines wirksamen Beschleunigungsgesetzes, in dem das uneingeschränkte überragende öffentliche Interesse für den Mobilfunk- und Festnetzausbau festgelegt werden müsse. „Wir wollen den ländlichen Raum als Zukunftsraum entwickeln. Dazu ist dem Netzausbau Vorrang bei der Abwägung der unterschiedlichen Interessen einzuräumen, sonst ist eine echte Flächendeckung insbesondere in Wald- oder Naturschutzgebieten nicht zu erreichen.“
