Eschwege/Wiesbaden. Viele Kommunen stellen auf elektronische Aktenführung um. Die Kreisstadt Eschwege verfolgt jedoch einen besonderen Ansatz: Bei der Einführung will die Stadt mit der gemeinnützigen GmbH „Lokalprojekte“ zusammenarbeiten, eine Plattform, die Wirtschaft und Gesellschaft mit Kommunen und Behörden zusammenbringt und erst im März 2021 beim bundesweiten Hackathon #UpdateDeutschland gegründet wurde. Das Projekt wird vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ mit 86.895 Euro unterstützt. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat heute virtuell die Förderzusage an Bürgermeister Alexander Heppe überreicht.
„Das Projekt widmet sich einem aktuellen Thema. Denn wir wollen die Möglichkeiten moderner IT-Infrastruktur, innovativer Technologien und optimierter Prozesse ausschöpfen, um die Verwaltung stetig zu modernisieren und die vielfältigen Aufgaben effizient und bürgernah zu erfüllen“, sagte die Ministerin. „Die Nutzung der Fachexpertise aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, die neuartige Personalakquise sowie die Zusammenarbeit mit einem Start-up sind absolut innovativ und beispielgebend. Das unterstützen wir als Land Hessen gerne.“
Das Projekt „Papierlos – Aber richtig! Einführung der eAkte im Bereich der Steuern“ soll innerhalb der Stadtverwaltung als Pilot zur Digitalisierung weiterer Bereiche dienen. Die Kooperation mit der „Lokalprojekte gGmbH“ soll zum einen neue Perspektiven und Ideen von außen einbringen, durch die neue Kompetenzen aufgebaut werden, zum anderen der Mitarbeitergewinnung dienen. Der kommunale IT-Dienstleister des Landes Hessen, die ekom21, stellt die Software bereit. Durch die Einführung der eAkte sollen Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen schneller bearbeitet werden können und zudem die Beschäftigten entlastet werden und ihnen bessere Möglichkeiten für Homeoffice geboten werden. Das Projekt soll bis Herbst 2023 umgesetzt sein.
Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam
„Die Digitalisierung unserer Kommune ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, nicht nur zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes, sondern um die Verwaltung digital, bürgerfreundlich und zukunftsorientiert zu gestalten. Wir haben den Mut, neue Wege zu gehen und hoffen, mit dem innovativen Ansatz und der Zusammenarbeit mit der Lokalprojekte gGmbH ein modellhaftes Vorbild zu schaffen, wovon viele andere Kommunen profitieren können“, so Bürgermeister Alexander Heppe. „Das Projekt bringt nicht nur frischen Wind in die tagtägliche Verwaltungsarbeit, sondern ist ein Experiment, modernes Arbeiten in der Verwaltung zu ermöglichen, Wirtschaft und Wissenschaft näher mit der Verwaltung zu verknüpfen und projektbezogene Arbeit in Verwaltungen zu erproben.“
Die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung sehen in ihrem Projekt ein hohes Transfer- und Skalierungspotential für andere, vor allem kleinere, hessische Kommunen. „Es muss nicht jeder den Weg der Digitalisierung alleine gehen und das Rad wieder neu erfinden. Bei Digitalisierungsvorhaben liegt großes Potenzial in der Zusammenarbeit und im Transfer guter Lösungen“, sagte Ministerin Sinemus. Die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ sieht daher explizit vor, dass auch andere Kommunen und Regionen von den geförderten Projekten profitieren und einen Mehrwert daraus ziehen können. Das Lernen anhand von Best-Practices und durch Austausch und Vernetzung ist ein Ansatz, den auch die Geschäftsstelle Smarte Region verfolgt, die im Frühjahr 2020 im Haus der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung gegründet wurde. Die Hessische Landesregierung hat mit der Geschäftsstelle einen zentralen Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen geschaffen. „Unser Ziel ist es, mithilfe digitaler Technologien das Leben der Bürgerinnen und Bürger angenehmer zu gestalten, Ressourcen zu schonen, Inklusion und Teilhabe zu steigern. Die smarte Region ermöglicht den Handelnden aus Wirtschaft und Politik, mit digitalen Angebote realen Nutzen zu schaffen“, sagte Digitalministerin Sinemus.
Hintergrund Programm „Starke Heimat Hessen“
Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren.
Nähere Informationen unter www.digitales.hessen.de/Foerderprogramm/Starke-HeimatÖffnet sich in einem neuen Fenster oder www.smarte-region-hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster.
