Wiesbaden. Mit dem Mobilfunkförderprogramm investiert die Hessische Landesregierung bis zu 50 Millionen Euro in den Neubau von Mobilfunkstandorten, um die letzten weißen Flecken in Hessen zu beseitigen und den ländlichen Raum zu stärken. Damit fördert Hessen solche Gebiete, in denen ein Ausbau seitens der Mobilfunknetzbetreiber bisher nicht möglich gewesen ist. Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat dazu heute virtuell die Absichtserklärungen (Letter of Intent – LOI) für den Bau der ersten vier Mobilfunkmasten an die beiden Landräte Winfried Becker (Schwalm-Eder-Kreis) sowie Jürgen van der Horst (Landkreis Waldeck-Frankenberg) überreicht. Die ersten Masten werden in den Kommunen Frielendorf, Knüllwald sowie in Hatzfeld und Haina geplant. Für insgesamt 263 Kommunen wurden bereits Ausbaupläne der Telekommunikationsunternehmen abgefragt, um festzustellen, ob eine Förderung seitens des Landes nötig ist (Markterkundungsverfahren).
„Im Schulterschluss mit den Mobilfunknetzbetreibern, Kommunen und dem Land arbeiten wir gemeinsam an dem Ziel, die digitale Infrastruktur in Hessen kontinuierlich zu verbessern. Dabei hat der marktgetriebene Ausbau weiterhin oberste Priorität“, betonte Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Durch die richtige Weichenstellung haben wir diesen fortschreitenden Ausbau auf die schnellere Spur gehoben.“ Eine der erfolgreich umgesetzten Maßnahmen der Landesregierung sei die Anpassung der Hessischen Bauordnung, um den Mobilfunkausbau zu erleichtern, indem die Verringerung der Abstandsflächen sowie eine Erhöhung der genehmigungsfreien Masthöhe erreicht wurde. Als Konsequenz haben sich eine vereinfachte Standortsuche sowie eine Verkürzung des Genehmigungsverfahrens für die Netzbetreiber ergeben. „Ergänzend unterstützen wir die Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger durch die eigens beim Breitbandbüro Hessen eingerichtete Kompetenzstelle Mobilfunk“, so Sinemus.
Aktuelle Ausbauzahlen belegen weiterhin hohe Dynamik
„Bei dem im Januar 2022 abgeschlossenen neuen Mobilfunkpakt liegen wir nach den ersten vorliegenden Zahlen voll auf Kurs“, so die Ministerin. Nach den bereits in der Laufzeit des ersten Pakts gemeldeten 1.754 Standorten mit 5G-Antennen wurden im 1. Quartal des Jahres 133 neue Standorte mit 5G-Technik gemeldet und sorgen für eine bessere Versorgung mit dem modernsten Mobilfunkstandard. Im ersten Quartal 2022 wurden zudem 202 LTE-Standorte neu errichtet oder modernisiert. Mit Stand Ende 2021 bestehe inzwischen eine parallele Verfügbarkeit aller drei Netze für mehr als 95 Prozent der hessischen Haushalte (eine Steigerung von mehr als 20 Prozent während des ersten Mobilfunkpaktes). „Im Rahmen unserer Digitalstrategie arbeiten wir mit Hochdruck am Kapazitätsausbau und sorgen zudem mit unserem Mobilfunkförderprogramm für die Digitalisierung des ländlichen Raums, um auch die letzten weißen Flecken zu schließen”, schloss Sinemus.
Winfried Becker, Landrat des Schwalm-Eder-Kreises: „Ich freue mich, dass mit den beiden Masten in Frielendorf und Knüllwald unser ländlich strukturierter Landkreis eine bessere Mobilfunkausleuchtung erfährt. Es geht um gleichberechtigte Lebensbedingungen für die Menschen auf dem Land und in der Stadt. Das gilt auch ganz besonders im Bereich der Digitalisierung.“
Der Landrat des Landkreises Waldeck-Frankenberg Jürgen van der Horst sagt: „Mit der 90-prozentigen Landesförderung wird es uns ermöglicht, in Waldeck-Frankenberg Mobilfunkmasten auch abseits der großen Verkehrswege in naher Zukunft zu errichten. Das trägt dazu bei, die Versorgung im Landkreis weiter auszubauen – und spielt insbesondere auch bei uns im flächengrößten Landkreis Hessens eine wichtige Rolle. Denn die Mobilfunkversorgung ist Voraussetzung für die Digitalisierung. Und Digitalisierung trägt dazu bei, ländliche Räume zukunftsfähig und attraktiv zu gestalten.“
Enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Netzbetreibern trägt erste Früchte
Mathias Poeten, Senior Vice President, Technology Mobile Networks, Deutsche Telekom: „Der Mobilfunkausbau funktioniert nur, wenn alle an einem Strang ziehen – gerade auch in sehr ländlichen und weniger dicht besiedelten Gebieten. Wir freuen uns über die auch in diesem Bereich sehr gute Zusammenarbeit mit dem Land Hessen. Die Telekom macht weiter jeden Tag Tempo beim Mobilfunkausbau, sowohl in den Städten als auch in weniger urbanen Gebieten.“
Michael Jungwirth, Director Public Policy & External Affairs und Mitglied der Geschäftsführung bei Vodafone: „Deutschland braucht eine Top-Infrastruktur – auch in ländlichen Regionen. Gerade hier war der Ausbau in der Vergangenheit oft nur schwierig zu bewältigen. In Hessen wird mit dem Mobilfunkförderprogramm der richtige Weg eingeschlagen, um auch die letzten nervigen Funklöcher gemeinsam zu schließen: Die Beispiele Waldeck-Frankenberg und Schwalm-Eder-Kreis zeigen, dass die enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Netzbetreibern erste Früchte trägt und dass wir es mit unserem Versprechen ernst meinen das gemeinsame Vorhaben bei allen Standorten zu unterstützen.“
Valentina Daiber, Vorständin Recht & Corporate Affairs von o2 Telefónica: „o2 Telefónica investiert massiv in den Netzausbau und plant bis 2024 insgesamt 190 neue Standorte in Hessen zu errichten sowie mit über 2.000 Baumaßnahmen die Mobilfunktechnik an bestehenden Standorten zu erneuern. Zugleich verfolgen wir das Ziel, letzte weiße Flecken in unserem Netz zu schließen. Hierzu leistet das hessische Förderprogramm einen wichtigen Beitrag. Wir freuen uns, dass wir mit dem Standort in Frielendorf-Leuderoda rund 130 Menschen erstmals einen Zugang zum o2 Netz bieten können.“
