Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

„Interkommunale Zusammenarbeit schafft zusätzliche Synergien“

Bad Wildungen/Bad Arolsen/Wiesbaden. Momentan besteht in den Verwaltungen der Mittelzentren des Landkreises Waldeck-Frankenberg ein unterschiedlicher Stand der Digitalisierung und die vorhandenen Lücken machen ein vollständig digitales Arbeiten nicht möglich. Dies gilt sowohl innerhalb der Verwaltungen, als auch nach außen hin mit Bürgerinnen und Bürgern sowie anderen Institutionen. Um dies zu ändern, wollen die Städte Bad Wildungen und Bad Arolsen in einem gemeinsamen Projekt die elektronische Aktenführung in den Rathäusern einführen. Zudem sollen in einem weiteren Projekt zur Digitalisierung „smarte Mülleimer“ in den Städten installiert werden. Die Vorhaben werden vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ mit 121.256 Euro unterstützt. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat jetzt die Förderzusage auf den Weg gebracht.

„Wir wollen die Möglichkeiten moderner IT-Infrastruktur, innovativer Technologien und optimierter Prozesse ausschöpfen, um die Verwaltung stetig zu modernisieren und die vielfältigen Aufgaben effizient und bürgernah zu erfüllen. Mit interkommunalen Zusammenarbeiten werden zudem zusätzliche Synergien geschaffen, die für alle Vorteile bringen“, sagte die Ministerin. „Die digitalen Möglichkeiten eröffnen neue Perspektiven, weshalb wir als Land Hessen die Kommunen ermuntern, diese Chancen zu ergreifen und gerne finanziell und beratend unterstützen.“

„Smarte Mülleimer“ melden, wenn sie geleert werden müssen

Grundlage für eine zukünftige umfassende Verwaltungsdigitalisierung ist eine ämterübergreifende Vereinheitlichung von Akten und deren Digitalisierung. Durch ein Dokumentenmanagementsystem soll eine medienbruchfreie Abwicklung der Verwaltungsleistungen erfolgen und der Grundstein für weitere Digitalisierungsprojekte gelegt werden. Bad Wildungen und Bad Arolsen arbeiten schon länger zusammen mit Korbach und Frankenberg interkommunal an der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Ziel sei, heißt es im Antrag, die Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes nicht nur zu digitalisieren, sondern auch die Abläufe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu optimieren und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger anzupassen, unter anderem durch schnellere und einfachere Bearbeitung von Anliegen oder gar die Möglichkeit von Online-Services. eAkten sind dabei ein wesentlicher Bestandteil. Auch der zweite Bestandteil des geförderten Projekts, die Installation von „smarten Mülleimern“ in Bad Wildungen soll zu einer Optimierung der Abläufe und Entlastung der Beschäftigten beitragen. Denn die Mülleimer können durch eine Pressfunktion nicht nur mehr Abfall aufnehmen, sondern melden mittels smarter Schnittstelle, wenn sie geleert werden müssen. Sie werden mittels Solarpanels betrieben. Das erspart Kosten und unnötige Wege. Sollten die „smarten Mülleimer“ gut funktionieren, sollen sie auch in anderen Kommunen genutzt werden, heißt es im Antrag.

„Wir freuen uns sehr über die Förderung, denn die durch das gemeinsame Projekt mit Bad Arolsen entstehenden Verknüpfungen von digitalen Akten und Fachverfahren erleichtern einerseits die tägliche Arbeit und kommen schlussendlich den Bürgern beider Kommunen zugute“, erläutert Ralf Gutheil, Bürgermeister der federführenden Kommune Bad Wildungen. „Neben diesem Weg zu einer zukunftsfähigen und innovativen Verwaltung gelingt durch die Einführung der Smart Bins neben den Umweltaspekten auch ein erster Schritt Richtung Smart City, damit sich sowohl Bürger als auch Gäste wohlfühlen.“

Um die Kommunen zu unterstützen, Austausch und Vernetzung zu ermöglichen, hat die Hessische Landesregierung im Frühjahr 2020 die Geschäftsstelle Smarte Regionen im Haus der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung eingerichtet. Diese ist ein zentraler Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen. „Unser Ziel ist es, mithilfe digitaler Technologien das Leben der Bürgerinnen und Bürger angenehmer zu gestalten, Ressourcen zu schonen, Inklusion und Teilhabe zu steigern. Die smarte Region ermöglicht den Handelnden aus Wirtschaft und Politik, mit digitalen Angebote realen Nutzen zu schaffen“, sagte Digitalministerin Sinemus.

Hintergrund Programm „Starke Heimat Hessen“

Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren. 

Nähere Informationen unter www.digitales.hessen.de/Foerderprogramme/Starke-HeimatÖffnet sich in einem neuen Fenster oder www.smarte-region-hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster.