Im Januar 2022 unterzeichnete die Hessische Landesregierung gemeinsam mit den drei großen Mobilfunknetzbetreibern den „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“. Heute verkündete Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus in Wiesbaden, dass bereits ein halbes Jahr vor Auslaufen des Paktes ein Großteil der gesetzten Ziele frühzeitig erreicht und damit die Netzversorgung in Hessen noch einmal deutlich verbessert wurde. „Eine verlässliche und flächendeckende Mobilfunkversorgung ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und insbesondere auch für den Wirtschaftsstandort Hessen von zentraler Bedeutung. Nach dem erfolgreichen Abschluss des ersten Mobilfunkpakts von 2018 haben wir uns deshalb Anfang 2022 erneut auf den Weg gemacht, die Versorgung in Hessen weiter zu verbessern und den Netzausbau zu beschleunigen - und das mit großem Erfolg. Über 4.000 neu errichtete oder modernisierte Mobilfunkstandorte nach gut zwei Jahren stehen beispielhaft für eine deutlich verbesserte Mobilfunkversorgung. Im Durchschnitt entspricht dies rund fünf Neuerrichtungen oder Modernisierungen pro Tag“, so die Digitalministerin. Auch bei der Versorgung mit 5G wurde die schnelle Netzverdichtung vorangetrieben. Mehr als 98 Prozent aller Haushalte sind mittlerweile mit 5G versorgt. Das ist ein Anstieg um mehr als 7 Prozentpunkte im Vergleich zum Start des Zukunftspakts Anfang 2022“, so Sinemus.
Ein weiteres bedeutendes Ziel des Zukunftspakts ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren. Mit der Abschaffung von Anbauverboten an Kreis- und Landesstraßen, der Senkung von Abstandsflächen von Antennenanlagen sowie der Verlängerung der baugenehmigungsfreien Standzeit für mobile Masten wurde bereits einiges unternommen, um unnötige Bürokratie abzubauen und Genehmigungsverfahren zu erleichtern. „Inzwischen sind auch über 91 Prozent der Kreisstraßen sowie über 90 Prozent der Landesstraßen in Hessen mit 5G versorgt“, ergänzte Sinemus.
Leistungsstarkes Mobilfunknetz
Philippe Gröschel, Director Government Relations von O2 Telefónica, erläutert: „O2 Telefónica treibt den Netzausbau in Hessen voran, bringt 5G in immer mehr Gemeinden, und sorgt dafür, dass Funklöcher verschwinden – auch durch Mobilfunkinnovationen wie unseren bundesweit ersten energieautarken Mobilfunkstandort in Kirtorf. Dank der guten Zusammenarbeit mit der hessischen Landesregierung ist das Mobilfunknetz so leistungsstark wie nie zuvor. Um letzte Herausforderungen in der Netzversorgung zu überwinden, wird es insbesondere wichtig sein, den Mobilfunkausbau zum überragenden öffentlichen Interesse zu erklären sowie in allen Bundesländern eine Genehmigungs- und Vollständigkeitsfiktion einzuführen.“
Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung von Vodafone Deutschland: „Wir haben versprochen, die Netze für die Menschen in Hessen zu verbessern und wir halten unser Versprechen. Seit Beginn der Vereinbarung haben wir mehr als 1.000 Mobilfunkmasten gebaut oder modernisiert. Bereits 9 von 10 Bürger in Hessen können heute über unser superschnelles 5G mobil im Netz surfen. Auch wenn wir zuletzt viele neue Standorte bauen und Erweiterungen für mehr Kapazität vornehmen konnten, hemmt die Standortsuche für Mobilfunkstationen in den Kommunen den Ausbau massiv. Gerade hier braucht es die gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Netzbetreibern. Um auch dort den Mobilfunkausbau weiter voranzutreiben und zu vereinfachen, sind wir auf Unterstützung angewiesen. Jeder Standort, der uns zur Prüfung in Aussicht gestellt wird, kann die Mobilfunkversorgung verbessern. Denn dann kann der Ausbau auch unter schwierigen Bedingungen gelingen.“
484 neue Mobilfunkstandorte und 1.298 Erweiterungen und Modernisierungen
„Der Mobilfunkpakt hat geholfen, einige veraltete und überkomplizierte Auflagen sowie bürokratische Prozesse, die den Bau des Mobilfunknetzes ausgebremst haben, zu beseitigen,“ so Mathias Poeten, Leiter Mobilfunknetz der Telekom Deutschland. „Seit dem ersten Quartal 2022 haben wir 484 neue Mobilfunkstandorte in Hessen in Betrieb genommen und 1.298 Erweiterungen und Modernisierungen an bestehenden Standorten durchgeführt. Wir werden auch weiterhin massiv in Hessen investieren, um den Empfang und die Netzqualität für unsere Kunden noch besser zu machen.“
„Wir haben den Mobilfunkausbau in den letzten Jahren schon deutlich beschleunigt, sind allerdings immer noch nicht da, wo wir hinwollen. Um die Eigentümer der Mobilfunkstandorte bei der Suche nach weiteren Standorten noch weiter zu unterstützen, haben wir jetzt ein Standorterfassungstool entwickelt, bei dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen potenziell geeignete Liegenschaften melden können, Standorterfassungstool / Mobilfunk (ingrada.de)Öffnet sich in einem neuen Fenster. So wird effektiv Bürokratie abgebaut und gleichzeitig die Mobilfunkversorgung verbessert. Das Tool verkürzt damit nicht nur die aufwendige Suche nach Standorten, sondern bindet auch die Menschen vor Ort aktiv in den Prozess mit ein“, erklärte die Digitalministerin abschließend.
