Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus auf Bühne vor blauem Hintergrund mit Hessen-Logo

Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

Telekommunikationstag Hessen 2024

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus: „Wirtschaftliche Zukunft hängt am schnellen Ausbau von nachhaltigen Glasfaser- und Mobilfunk-Netzen. Netzausbaubeschleunigungsgesetz muss endlich vom Bund auf den Weg gebracht werden.“

Unter dem Motto „30 Jahre Postreform II“ fand der diesjährige Telekommunikationstag im Museum für Kommunikation in Frankfurt vor rund 200 anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. In ihrem Grußwort hob Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus die Bedeutung der Bundesnetzagentur für die Gestaltung der Wettbewerbssituation hervor. Aktuell wichtige Themen seien die Kupfer-Glas-Migration im Festnetzausbau, bei der aktuell in Pilotprojekten erprobt wird, wie der parallele Betrieb von Kupfer- und Glasfasernetzen beendet und der Wettbewerb dabei aufrechterhalten werden kann. Zudem sei die Frequenzvergabe im Mobilfunk sowie die Ausgestaltung und das Monitoring der Versorgungsauflagen im Fokus. Bei den 2025 auslaufenden Frequenzzuteilungen seien die Weichen so zu stellen, dass dem Markt nicht dringend benötigte Investitionsmittel entzogen werden, sondern gute Rahmenbedingungen auch für den Markteintritt der 1&1 für einen erfolgreichen Mobilfunkausbau in Deutschland geschaffen werden. Jetzt sei der Zeitpunkt, um den Paradigmenwechsel zu einer Flächenversorgung im Mobilfunk zu beschreiten, damit die Ausbauziele von Bundes- und Landesregierung bis 2030 erreicht werden können.

 Wirtschaftliche Zukunft hängt am schnellen Ausbau von nachhaltigen Glasfaser- und Mobilfunk-Netzen

„Unsere wirtschaftliche Zukunft hängt am schnellen Ausbau von nachhaltigen Glasfaser- und Mobilfunk-Netzen. Wie lange braucht die Bundesregierung, das Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) endlich auf den Weg zu bringen? Dass die Bundesregierung auch nach mehreren Monaten bislang keine Einigung erzielen konnte, wirft ein fragwürdiges Licht auf die Prioritätensetzung. Einerseits wird im Bund-Länder-Pakt eine Beschleunigung des Ausbaus zugesagt, anderseits gibt es keine Fähigkeit, sich auf einen unbestimmten Rechtsbegriff wie dem ‚überragenden öffentlichen Interesse‘ zu einigen. Ein weiteres zukunftsweisendes Gesetz wird damit verzögert und unsere Wirtschaft kontinuierlich zurückgeworfen“, so Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus.

Der seit rund 20 Jahren stattfindende TK-Tag Hessen hat sich als Branchentreff und Diskussionsveranstaltung mit Strahlkraft über Hessen hinaus etabliert. Er zeigt die Entwicklungsperspektiven des TK-Sektors auf, greift wichtige aktuelle und Zukunftsthemen auf und ist das Forum für Telekommunikation, Regulierung und Netzpolitik. Zusammen mit den Fiberdays und dem im Juni stattfindenden Gigabitgipfel bildet der TK-Tag den Dreiklang für hochrangige Veranstaltungen rund um den Ausbau der digitalen Infrastruktur, die allesamt in Hessen stattfinden.

 

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