„Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie freue ich mich sehr, dass unsere vielfältigen und langjährigen Aktivitäten beim Ausbau der digitalen Infrastruktur Früchte tragen“, erklärte Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. Zum einen trägt der gemeinsam zwischen dem Land Hessen und den drei großen Mobilfunknetzbetreibern Telefónica, Deutsche Telekom und Vodafone geschlossene Mobilfunkpakt dazu bei. „Durch die Modernisierung von 4.270 und den Neubau von 313 Mobilfunkmasten bis Ende 2020 wurde bereits jetzt ein spürbarer Mehrwert für die hessischen Bürgerinnen und Bürger bei der Mobilfunkabdeckung erreicht. Damit wurde die Anzahl der abgeschlossenen Maßnahmen aus dem Mobilfunkpakt im Vergleich zu Ende 2019 mehr als verdoppelt und schon ein wichtiger Teil des Mobilfunkpakts mit 4.000 Mastmodernisierungen übertroffen“, betonte Sinemus.
„Als erstes Bundesland haben wir in Hessen die Landesbauordnung angepasst, um den Ausbau zu erleichtern und die Standortsuche zu vereinfachen. Zudem stellen wir mit unserem neuen Mobilfunkförderprogramm 50 Millionen Euro für bis zu 300 weitere Masten in Hessen bereit, davon profitiert vor allem der ländliche Raum. Die bisherige Resonanz des Programms ist positiv, das erste Markterkundungsverfahren wurde bereits mit sechs Gebieten, darunter dem Landkreis Waldeck-Frankenberg, gestartet“, so Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. Mit zahlreichen weiteren Kommunen laufen bereits Informations- und Beratungsgespräche, so dass nunmehr regelmäßig weitere Markterkundungsverfahren gestartet werden können.
Zum anderen erweist sich die hessische Fokussierung auf den marktgetriebenen Ausbau neben der sehr erfolgreichen Bilanz für den LTE-Ausbau auch mit Blick auf den 5G-Rollout als richtig: „1.131 5G-Standorte waren in Hessen bereits zum Jahresende 2020 für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nutzbar. Das sind rund 1.000 mehr als vor einem halben Jahr. Da zeigt sich ein beeindruckendes Tempo“, so Sinemus.
Information zum Mobilfunkförderprogramm und zum Markterkundungsverfahren (MEV)
Als zweites Bundesland überhaupt hat Hessen im November 2020 ein eigens konzipiertes Förderprogramm zum Mobilfunkausbau gestartet, um auch die allerletzten weißen Flecken zu schließen und die ohnehin schon sehr gute LTE-Versorgung in Hessen weiter zu steigern. Um sicherzustellen, dass die Förderung nur dort erfolgt, wo der Markt keine ausreichende Versorgung bereitstellt, ist die Einleitung des Markterkundungsverfahrens ein wichtiger Schritt im Förderprozess. HierÖffnet sich in einem neuen Fenster werden die laufenden Markterkundungsverfahren veröffentlicht. Die Telekommunikationsunternehmen haben ab dem Tag der Veröffentlichung 12 Wochen Zeit, um mögliche Ausbauplanungen via E-Mail bei der beim Breitbandbüro Hessen angesiedelten Kompetenzstelle Mobilfunk (kompetenzstelle-mobilfunk@htai.de) anzumelden. Bei ausbleibenden eigenwirtschaftlichen Ausbauabsichten können die nächsten Schritte im Förderprozess eingeleitet werden.
