Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

Landesregierung zieht positive Bilanz

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus: „Glasfaserpakt hat Ausbau weiter beschleunigt.“

Der gemeinsam mit elf Telekommunikationsunternehmen (TKU) und dem Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) sowie dem Verband kommunaler Unternehmen e.V. Landesgruppe Hessen (VKU) abgeschlossene Glasfaserpakt hat das vereinbarte Zwischenziel von 530.000 Glasfaseranschlüssen fast erreicht. Mit Stand Mitte 2023 sind innerhalb eines Jahres rund 400.000 Glasfaseranschlüsse bereitgestellt worden und knapp 90.000 stehen vor der Fertigstellung. „Wir sind sehr stolz auf das Ergebnis, denn die beteiligten Partner haben vor dem Hintergrund der postpandemischen Umstände, die neben Fachkräftemangel über Materialengpässe bis hin zu hoher Inflation und hohen Wettbewerbsdruck geführt haben, ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Damit macht Hessen einen weiteren Schritt nach vorne, um bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse zur Verfügung zu stellen“, betonte Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Gemeinsam machen wir Hessen fit für die Zukunft und sichern die Attraktivität Hessens als einer der weltweit führenden Wirtschaftsstandorte langfristig“, ist Sinemus überzeugt.

Bearbeitung voll digital

Mit der Bereitstellung und Weiterentwicklung des volldigitalen OZG-Breitbandportals hat die Hessische Landesregierung den Netzanbietern die Ausbaubedingungen vereinfacht. Von Beantragung bis zur Bescheiderteilung des Ausbaus erfolgt die Bearbeitung voll digital, damit kann ein Antrag statt in Monate in der Regel in wenigen Tagen bearbeitet werden. So erhöht sich zudem die Qualität der Anträge, die dadurch schneller genehmigt werden können. Das Portal wird fortlaufend weiterentwickelt und an die Nutzeranforderungen angepasst. Auch die z. B. kostenfreie Bereitstellung von Geobasisdaten vereinfacht den Zugang zu Planungsinformationen und trägt zum schnelleren Ausbau bei. „Wir müssen allerdings das Tempo anziehen, daher werden wir uns auch weiterhin für Bürokratieabbau und schnellere Genehmigungsverfahren einsetzen“, ergänzte Sinemus.

Dynamischer Ausbauanstieg

„Die Initiative des Glasfaserpaktes, der den Grundsatz des eigenwirtschaftlichen Ausbaus trägt, also ‚privat vor Staat‘, hat sich damit in Hessen erneut bewährt“, ergänzte Sinemus. Auch der BREKO-Verband bescheinigt Hessen in seiner aktuellen Marktanalyse einen dynamischen Ausbauanstieg. Dennoch sind für Gebiete in denen ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist Landesförderungen zur Erreichung der Flächendeckung erforderlich. Hierfür stellte das Land Hessen für die paktrelevanten Jahre 2022 und 2023 über 220 Millionen Euro für den Glasfaserausbau zur Verfügung.

Neben den beiden Verbänden BREKO und VKU Hessen haben die folgenden elf TKU am Pakt mitgearbeitet und unterzeichnet: Deutsche GigaNetz, Deutsche Glasfaser, Telekom Deutschland, Vodafone, DB broadband, 1&1 Versatel, ENTEGA Medianet, Goetel, OREG Odenwald-Regional-Gesellschaft, TNG Stadtnetz und Yplay.

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