Mit dem Digital Networks Act (DNA) soll der europäische Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste modernisiert, vereinfacht und stärker harmonisiert werden. Wie dies gelingen kann, darüber diskutierte die Hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung beim hochrangig besetzten Digital Leaders Roundtable in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel unter der Überschrift „For Tomorrow: The path to a future proof and competitive digital infrastructure“.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage, ob der Digital Networks Act den richtigen Rahmen setzt, um die ambitionierten digitalpolitischen Ziele der EU zu erreichen. Die Kommission hatte den Vorschlag Anfang des Jahres vorgelegt. Demnach soll der Telekommunikations-Rechtsrahmen vereinfacht und zukunftssicher aufgestellt werden und die entsprechenden Weichen für einen Telekommunikations-Binnenmarkt geschaffen werden.
Aufbau von Hochleistungsinfrastruktur
„Der Digital Networks Act muss zu unserem Beschleuniger des digitalen Wandels in Europa werden. Denn beim Aufbau von Hochleistungsinfrastruktur, wie einem flächendeckenden Glasfaserausbau, 5G-Standalone und ausfallsicheren Backbone-Verbindungen, hinkt Europa hinterher. Daher muss der Digital Networks Act mehr sein als ein bloßer Gesetzentwurf, der ein komplexes Rechtswerk bündelt und Vorschriften vereinfacht. Das heißt auch, dass er Raum lassen muss für regionale Besonderheiten. Starre Vorgaben können die notwendige Geschwindigkeit eher bremsen als fördern. In Hessen haben wir beispielsweise mit der Glasfaser-Offensive oder dem Masterplan Mobilfunk gezeigt, wie der Ausbau erfolgreich beschleunigt werden kann“, sagte Digitalministerin Sinemus.
Am Roundtable nahmen neben der Ministerin auch Matthias Ecke, Mitglied des Europäischen Parlaments, Peter Stuckmann, Referatsleiter DG Connect, und Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH, teil.
Leistungsstarke Netze, faire Preise und ein schneller Netzanschluss beim Umstieg
Matthias Ecke, SPD-Abgeordneter im Industrieausschuss und Schattenberichterstatter für den DNA: „Mit einem ambitionierten Digital Networks Act kann die flächendeckende Umschaltung von Glasfaser europaweit beschleunigt werden. Damit der DNA einen wirklichen Mehrwert für die Endverbraucher bringt, sollten diese im Zentrum der Maßnahmen stehen: Leistungsstarke Netze, faire Preise und ein schneller Netzanschluss beim Umstieg.“
Peter Stuckmann, Referatsleiter DG Connect, EU-Kommission: „Der DNA bietet einen vereinfachten und europaweit einheitlichen Rechtsrahmen für planbare Investitionen in moderne, resiliente Netze und innovative Dienste.“
Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH, Präsidiumsmitglied VATM: „Der Digital Networks Act verfolgt das richtige Ziel, Europa technologisch unabhängiger zu machen. Doch Souveränität entsteht nicht durch das Einfrieren bestehender Marktstrukturen, sondern durch Offenheit, Innovation und fairen Wettbewerb. Das bietet den Rahmen für die Milliardeninvestitionen in Glasfaser- und Mobilfunknetze.“
