Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

„Bürgerinnen und Bürger erwarten digitale Vorgänge – auch in den Verwaltungen“

Usingen, Neu-Anspach, Schmitten und Glashütten haben mit Förderung des Landes erfolgreich die Angebote in den Rathäusern weiter digitalisiert.

Die Bürgerinnen und Bürger in Usingen, Neu-Anspach, Schmitten und Glashütten können immer mehr Leistungen im Rathaus online erledigen. Die vier Kommunen haben in den vergangenen zwei Jahren gemeinsam in dem Projekt „Digitalisierungsfortschritt Fachverfahren“ eine Vielzahl von Vorgängen digitalisiert. Zunächst wurden häufig gefragte Leistungen digitalisiert. Zudem wurde eine Online-Terminvergabe für die Bürgerbüros mit einem Bürgermonitor und für Gewerbekunden ein E-Payment eingeführt. Zudem soll in absehbarer Zeit die Bürgerkommunikation über die Homepage verbessert werden. Das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation hat das Projekt mit rund 216.000 Euro aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“ zur Förderung smarter Kommunen und Regionen unterstützt.

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten inzwischen in fast allen gesellschaftlichen Bereichen innovative Technologien und digitale Vorgänge. Daher müssen auch die Verwaltungen ihr Angebot entsprechend anpassend und modernisieren. Als Land Hessen stellen wir den Kommunen dafür kostenfrei die Digitalisierungsplattform Civento zur Verfügung, mit der alle Leistungen standardisiert und einfach digitalisiert werden können“, sagte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Neben dem erhöhten Komfort für die Einwohnerinnen und Einwohner ist die Digitalisierung gleichzeitig die Chance, attraktive Arbeitsbedingungen anbieten zu können und die Abläufe effizienter zu gestalten.“

Viele Leistungen können online erledigt werden

Von der Digitalisierung profitieren die Bürgerinnen und Bürger vor allem, indem sie nun Anträge von zu Hause stellen können. Zum Beispiel stehen sämtliche Leistungen im Bestattungswesen sowie Leistungen des Ordnungsamts wie Anträge für Bewohnerparkausweise, zum Schilderaufstellen oder zum Aufbruch einer Straße digital zur Verfügung. Auch Leistungen wie An- und Abmelden eines Hundes, Anträge für Hausanschlüsse an die Kanalisation, das Melden des Wasserzählerstands oder Anmeldungen für Ferienspiele, Kerb und Weihnachtsmarkt sind vom Computer aus möglich. Zum anderen können die Bediensteten in den Verwaltungen die Anträge teilweise auch aus dem Homeoffice bearbeiten. Neben standardisierten und digitalen Abläufen ein nicht zu unterschätzender Vorteil, um gut qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen. Durch das Projekt gebe es viele wahrnehmbare Fortschritte, aber man sei noch lange nicht am Ziel, sagen die Projektverantwortlichen. „Die Verwaltung durchläuft einen ständigen Veränderungsprozess, dem nur mit moderner Technik, guten digitalisierten Arbeitsabläufen und gut ausgebildetem Personal begegnet werden kann“, sagt Usingens Bürgermeister Steffen Wernard stellvertretend für die Projektbeteiligten. „Wer die Anforderungen kennt, weiß, dass dies ein nie endender Prozess ist und wir sind sehr froh, dass wir gemeinsam mit den anderen Kommunen und mit großer Unterstützung des Landes Hessen schon einen großen Teil dieser Veränderungsprozesse mitgestalten konnten“, so Bürgermeister Wernard weiter. Die Interkommunale Zusammenarbeit um Usingen war in 2024 auch eine Station beim Besuch des Digitalministeriums im Zuge seiner „Digitaloffensive Kommunal“, um sich über den Fortschritt der Digitalisierung der Verwaltungen zu informieren.

Usingen und Neu-Anspach arbeiten bereits seit 2007 in zahlreichen Bereichen zusammen und seit 2019 gemeinsam mit dem kommunalen IT-Dienstleister ekom21 an neuen und verbesserten Fachverfahren. Seit 2020 sind sie Modellkommunen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gewesen und haben zunächst analysiert, in welchen Bereichen eine Volldigitalisierung den größten Mehrwert für Antragstellende und Sachbearbeitende haben könnte. Dank dieser ersten Schritte konnten während der Corona-Pandemie ohne größere Probleme eine Vielzahl an Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger weiter angeboten werden. Auf diesen ersten Umsetzungen aufbauend bewarben sich Usingen und Neu-Anspach dann gemeinsam mit Schmitten und Glashütten für das Projekt „Digitalisierungsfortschritt Fachverfahren“. „Interkommunale Zusammenarbeit macht an vielen Stellen Sinn. Gerade in kleineren Kommunen ist es nur auf diese Weise möglich, personell, finanziell und organisatorisch die Herausforderungen zu bewältigen“, lobte Digitalministerin Sinemus die Vorgehensweise der vier Hochtaunuskommunen. 

Hintergrund

Um die Kommunen zu unterstützen, Austausch und Vernetzung zu ermöglichen, hat die Hessische Landesregierung im Frühjahr 2020 die Geschäftsstelle Smarte Regionen im Haus der Digitalministerin eingerichtet. Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Digitalministerium zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt.

Nähere Informationen unter www.digitales.hessen.de/Foerderprogramme/Starke-HeimatÖffnet sich in einem neuen Fenster oder www.smarte-region-hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster.

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