Wesentliche Eckpunkte sind neben der flächendeckenden Versorgung von Glasfasernetzen bis 2030, dem Ausbau öffentlicher WLAN-Infrastrukturen, dem Schließen von Lücken bei der Mobilfunkversorgung insbesondere das Einrichten widerstandsfähiger Netze, um bei Pandemien, Cyberangriffen, Kriegen und Naturkatastrophen handlungsfähig zu bleiben. „Die Resilienz der Telekommunikationsnetze nimmt einen immer größeren Stellenwert ein und erfordert zusätzliche Präventionsmaßnahmen. Wir werden daher dafür sorgen, dass künftig digitale Datenübertragung möglichst ausfallsicher jederzeit zur Verfügung steht, um Hessen zukunftssicher aufzustellen“, so Sinemus.
Krisen- und Ausfallsicherheit stärken
Erreicht werden soll dies nach Angaben der Digitalministerin durch Stärkung des Risikomanagements, durch die Vernetzung aller relevanten Akteure zur Krisenvorsorge und -bewältigung, der präventiven Organisation und Verstetigung der Prozesse für die Krisenbewältigung, klaren Regelungen für resiliente digitale Netze und mit der Erstellung eines Konzeptes zur Krisen- und Ausfallsicherheit. „Zusätzlich begrüßen wir den Aufbau des europäischen Satelliten-Kommunikationsnetzes IRIS2, auch in Hinblick auf eine verbesserte digitale Souveränität und setzen uns für die schnelle Realisierung ein. Die Verfügbarkeit einer europäischen Satellitenkonstellation als Ergänzung zu Festnetz und Mobilfunk wird die Resilienz der Netze im Krisenfall erheblich erhöhen“, betonte Sinemus. „Ein weiterer Vorteil der Glasfaserinfrastruktur ist die Energieeffizienz, da diese gegenüber den in der Vergangenheit verlegten Kupferkabeln ein Energieeinsparpotenzial von bis zu 65 Prozent aufweisen. „Zudem werden wir eine stärkere Verzahnung des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus so vornehmen, dass bei gefördertem Glasfaserausbau der Mobilfunkausbau direkt mitberücksichtigt wird“, ergänzte Sinemus.
Als Beispiel für weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau nannte Sinemus das gemeinsam von Hessen und Rheinland-Pfalz initiierte Breitband-Portal, das Prozesse voll digitalisiert für die Verlegung von Telekommunikations-Infrastrukturen umsetzt. Als bundesweit erste Kommunen haben die Städte Fulda und Lindenfels Anträge voll digitalisiert genehmigt. Das Breitband-Portal zählt zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland, vier weitere Bundesländer haben es bereits in der Pilotierung und sechs weitere eine Absichtserklärung (LOI) zur Nachnutzung gezeichnet.
Bescheidübergaben für vier weitere Mobilfunkmasten
Am Rande des Gigabitgipfels nahm Sinemus einige Bescheidübergaben vor. Für den Bau von zwei Mobilfunkmasten aus dem landeseigenen Förderprogramm nahm der Landrat von Waldeck-Frankenberg, Jürgen van der Horst, Bescheide zum Bau von Mobilfunkmasten in Hatzfeld (Eder) und Haina (Kloster) in Höhe von 660.000 Euro entgegen. Gemeinsam mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Stefan Schnorr, überreichte sie zudem mit dem Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes, Ernst Ferdinand Wilmsmann ebenfalls zwei Bescheide für den Bau von Mobilfunkmasten, die in der Stadt Fritzlar (Schwalm-Eder-Kreis) und in der Gemeinde Dautphetal (Landkreis Marburg-Biedenkopf) errichtet werden.
Breitbandberatungsleistung des Landes für Landkreise wird fortgesetzt
Die Hessische Landesregierung sichert den Fortbestand der Breitbandberatung in Hessen und fördert die drei regionalen Beratungsstellen auch in diesem Jahr mit insgesamt 344.000 Euro. Einen Förderbescheid übergab die Digitalministerin an die Breitbandberatungsstelle Südhessen der Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH. Landrat Christian Engelhardt und Dr. Matthias Zürker, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Bergstraße, durften sich über eine Bewilligung in Höhe von 114.000 Euro freuen. 110.000 Euro nahm Bernhard Krönung, Geschäftsführer Zeitsprung, für Osthessen in Empfang und 120.000 Euro erhielt der Geschäftsführer Regionalmanagement Mittelhessen, Jens Ihle.
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