Die Digitalisierung bietet den Kommunen viele Chancen, stellt sie aber auch vor Herausforderungen. Das Land Hessen unterstützt daher Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Digitalisierung – beratend und finanziell. Dafür stehen von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung, davon 64 Millionen Euro für die zweite Förderphase im Programm Starke Heimat Hessen. Für diese können sich hessische Kommunen ab sofort bewerben. In dieser werden vorzugsweise Gemeinschaftsvorhaben in den Bereichen Verwaltungsdigitalisierung und Smart City bzw. Smart Region gefördert, die möglichst Modellcharakter haben.
„Die Bandbreite der denkbaren Themen ist groß: Implementierung von Datenplattformen, Steuerung von Verkehrsflüssen und digitale Parkraumbewirtschaftung, digitale Konzepte für den stationären Einzelhandel, intelligente Straßenbeleuchtungen oder fachmedizinische Beratung per Videokonferenz“, nennt Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus einige Beispiele, die gefördert werden können.
Unsere Zukunft ist smart, denn sie bietet an so vielen Stellen Lösungen, um auch weiterhin attraktive Lebens- und Wirtschaftsstandorte zu schaffen – egal ob im urbanen oder ländlichen Raum.
Prof. Dr. Kristina SinemusMinisterin für Digitale Strategie und Entwicklung
Entscheidend für die Förderung ist insbesondere, dass mit ebenso neuartigen wie innovativen Maßnahmen ein Mehrwert für die Menschen durch Digitalisierung geschaffen wird. Darum ist es auch wichtig, dass die Vorhaben und Erfahrungen auf andere Kommunen und Regionen übertragbar sind. Im Sinne der Nachhaltigkeit sollte der Energieeinsatz für die Digitalisierung möglichst gering bleiben. Gefördert werden vorzugsweise Gemeinschaftsvorhaben von mindestens zwei Kommunen, die im Sinne ganzheitlicher Konzepte möglichst Maßnahmen aus mehreren Bereichen enthalten.
Pro Jahr stehen bis zu 16 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Projekt wird in der Regel mit 100.000 bis 2,5 Millionen Euro über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren gefördert. Die Auswahl erfolgt in einem wettbewerblichen Verfahren. Die Erfahrungen und Lösungen sollen dokumentiert werden, damit potenziell alle hessischen Kommunen einen Mehrwert aus der Förderung ziehen können. „Nicht jeder muss das Rad neu erfinden und schon gar nicht alleine. Daher müssen wir stärker von- und miteinander lernen. Mit der Förderung durch das Programm Starke Heimat Hessen wollen wir die Kommunen bei ihren Digitalisierungsvorhaben unterstützen und zusätzliche Anreize für deren Umsetzung schaffen“, wirbt die Ministerin für eine Teilnahme an der Ausschreibung.
Im vergangenen Jahr wurden in der ersten Förderphase des Programms Starke Heimat Hessen, in welcher Leistungen zur Verwaltungsdigitalisierung unterstützt wurden, alle 422 Städte und Gemeinden sowie 21 Landkreise in Hessen ebenfalls bereits mit insgesamt 16 Millionen Euro gefördert. Die Zuweisung erfolgte entsprechend der Finanzkraft. Die Mittel konnten entsprechend der Ziele und Bedarfe vor Ort individuell eingesetzt werden, um einen Beitrag zum Ausbau des „Digitalen Rathauses“ zu leisten. Die Verwendung der Fördermittel reichte von moderner IT-Infrastruktur, Arbeitsplatzausstattung und Homeoffice-Arbeitsplätzen über Tools für digitale Zusammenarbeit, Fachanwendungen, digitale Aktenführung und Online-Angebote bis hin zu Digitalisierungsstrategien und Maßnahmen zur Förderung digitaler Kompetenzen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Hintergrund
Mit dem Programm Starke Heimat Hessen werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Mit der Plattform können die Kommunen Anträge elektronisch bearbeiten – eine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Gemeinschaftsvorhaben verwendet, die innovative Projekte in bestimmten Themenfeldern der Digitalisierung wie Smart Region betreffen.
