Hessen hat zum Jahresbeginn turnusgemäß den Vorsitz des IT-Planungsrats übernommen. Patrick Burghardt, Digitalstaatssekretär und Chief Information Officer des Landes Hessen (CIO) sowie Bevollmächtigter der Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie, hat die Leitung des zentralen Bund-Länder-Gremiums für die Digitalisierung der Verwaltung von Bundes-CIO Dr. Markus Richter übernommen.
„Es könnte kaum einen spannenderen Zeitpunkt geben als 2023, um den Vorsitz des IT-Planungsrats zu übernehmen. Denn es stehen inhaltlich viele große Themen an“, sagt Staatssekretär Burghardt. Aber auch organisatorisch gebe es einiges zu tun, nachdem bei der erstmals durchgeführten Klausurtagung des IT-Planungsrats im November vergangenen Jahres unter anderem beschlossen worden ist, die bestehenden Organisationsstrukturen weiter zu entwickeln.
Erstmals mehrjährige Schwerpunktthemen
Erstmals hat das Gremium zudem mehrjährige Schwerpunktthemen formuliert, damit der Blick fokussiert und die Kräfte gebündelt werden. Die fünf gewählten Schwerpunkte sind zum ersten die digitale Infrastruktur mit Fokus auf der Cloud-Transformation und zum zweiten die digitale Transformation, hier vor allem der Ausbau der digitalen Kompetenzen des eigenen Personals und die Standardisierung und Harmonisierung sowie der Abbau gesetzlicher Hemmnisse. Dritter Schwerpunkt sind digitale Anwendungen wie die Weiterentwicklung des OZG, die Stärkung des „Einer für Alle“-Prinzips und der Nachnutzung sowie der föderalen IT-Architektur. Beim Schwerpunkt Datennutzung und Datenschutz stehen Registermodernisierung und Once-Only im Mittelpunkt. Fünfter Punkt ist die Informationssicherheit.
„Unter meinem Vorsitz wollen wir verstärkt die Themen Cloud, digitale Kompetenzen und OZG 2.0 vorantreiben“, erläutert Burghardt. Der CIO sieht in der Cloud-Transformation ein hohes Potenzial bezüglich der Steigerung von Effizienz und Arbeitgeberattraktivität. Noch fehle es aber an einem abgestimmten Vorgehen. Ziel Hessens ist es, gemeinsam mit Bund und Ländern im IT-Planungsrat die politischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Cloud-Transformation der Verwaltung zu definieren und zu initiieren. Zudem sollen Projekte vorangebracht werden, die schnell und in der erforderlichen Entschiedenheit die Cloud-Transformation ermöglichen.
Beim zweiten Schwerpunkt, der Stärkung der digitalen Kompetenzen in der öffentlichen Verwaltung, sieht Burghardt bereits erfolgreiche erste Schritte. Hessen möchte – gerne gemeinsam mit weiteren Bundesländern – die Gestaltung und Pilotierung von Fortbildungsmaßnahmen auf Basis der Lernmodule aus der Weiterbildungsplattform eGov-Campus angehen. Beim dritten Thema OZG 2.0 stehen die Mitgestaltung des OZG-Nachfolgegesetzes sowie die Weiterentwicklung der interföderalen Zusammenarbeit im Mittelpunkt. „Wir wollen uns konkret dafür einsetzen, Hürden in der Verwaltungsdigitalisierung abzubauen, die Ende-zu-Ende-Digitalisierung von Verwaltungsprozessen voranzutreiben und neue Dialogformate zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu etablieren“, sagt der CIO.
Höhere Wirksamkeit als Ziel
Begleitet wird die thematische Arbeit von der Weiterentwicklung der Governance im IT-Planungsrat, um eine noch höhere Wirksamkeit des Gremiums zu erreichen. Neben den mehrjährigen Schwerpunktthemen soll durch die Einrichtung fachpolitischer Sprecher als Schnittstelle zu den Fachministerkonferenzen die Verzahnung der Gremienarbeit verbessert werden. Zudem sollen die föderalen Arbeitsstrukturen unterhalb des IT-Planungsrats gestrafft werden. Burghardt ergänzt: „Ein besonderes Augenmerk wird Hessen auf das Kommunalgremium des IT-Planungsrats legen. Mir ist es wichtig, diesen Dialog zu intensivieren, um die Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung im Gefüge von Bund, Ländern und Kommunen zu optimieren.“ Ferner wurde bei der Klausurtagung beschlossen, die FITKO (Föderale IT-Kooperation) als „Umsetzungsmuskel“ des IT-Planungsrats weiter zu ertüchtigen und strategisch passgenau auszurichten. Damit soll die FITKO in der länder- und ebenenübergreifenden Verwaltungsdigitalisierung noch wirksamer werden.
Dr. Annette Schmidt, Präsidentin der FITKO (Föderale IT-Kooperationen): „Die FITKO ist eine im Auftrag des IT-Planungsrats agierende Organisation. Es ist daher nur folgerichtig, dass Überlegungen, die darauf abzielen, den IT-Planungsrat noch wirksamer werden zu lassen, immer auch die FITKO miteinbeziehen müssen. Entscheidend für einen nachhaltigen Erfolg des IT-Planungsrats als zentrales politisches Gremium der Verwaltungsdigitalisierung wird daher auch immer sein strategisches Zusammenspiel mit der FITKO sein. Es freut mich sehr, dass der IT-Planungsrat in 2023 dieses Zusammenspiel noch mehr in den Fokus rückt und Hessen als Vorsitz die Stärkung der FITKO vorantreiben möchte.“
Über die FITKO
Die FITKO (Föderale IT-Kooperation) bildet den operativen Unterbau des IT-Planungsrates. Sie wurde nach Inkrafttreten der Änderung des IT-Staatsvertrages (Oktober 2019) am 1. Januar 2020 als eigenständige Anstalt des öffentlichen Rechts in Trägerschaft aller Länder und des Bundes errichtet. Als kleine agile Organisation mit Sitz in Frankfurt am Main bündelt die FITKO die nötigen Ressourcen und Kompetenzen unter einem Dach, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung im Auftrag des IT-Planungsrates zielgerichtet zu koordinieren und voranzutreiben. Weitere Informationen: www.fitko.deÖffnet sich in einem neuen Fenster
Über den IT-Planungsrat
Der IT-Planungsrat unterstützt als politisches Steuerungsgremium die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Er fördert nutzerorientierte elektronische Verwaltungsdienste und wirkt auf einen wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betrieb der Verwaltung hin. Weitere Informationen: www.it-planungsrat.deÖffnet sich in einem neuen Fenster
