Allein im ersten halben Jahr 2024 wurden knapp 800 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder modernisiert, was eine deutlich verbesserte Mobilfunkversorgung widerspiegelt. Die ursprünglich anvisierte Zielmarke des Zukunftspakts von insgesamt 4.000 Maßnahmen wurde damit schon im Juni übertroffen.
„Wir treiben den Netzausbau in Hessen weiterhin entschlossen voran und halten das Tempo hoch. Mit aktuell rund 4.300 modernisierten oder neu errichteten Mobilfunkstandorten rechnen wir bis zum Abschluss des Zukunftspakts im Januar 2025 mit etwa 5.000 Maßnahmen und damit 1.000 Maßnahmen mehr als geplant. Doch wir ruhen uns darauf nicht aus. Mit Maßnahmen wie der Abschaffung von Anbauverboten an Kreis- und Landesstraßen, der Abschaffung von Abstandsflächen für Mobilfunkanlagen im Außenbereich und der Verlängerung der baugenehmigungsfreien Standzeit für mobile Masten haben wir bereits einiges unternommen, um Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und den Mobilfunkausbau in Hessen weiter zu beschleunigen“, sagte Digitalministerin Kristina Sinemus.
Digitales Standorterfassungstool erleichtert Standortsuche
Da auch die Standortsuche für neue Mobilfunkanlagen den Ausbau verzögert, wurde Mitte Juni ein digitales Standorterfassungstool entwickelt und online gestellt. Hier können Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen potenziell geeignete Liegenschaften melden StandorterfassungstoolÖffnet sich in einem neuen Fenster. „Damit verkürzen wir die teils aufwendige Standortsuche und erleichtern den Austausch zwischen Grundstückseigentümern und Mobilfunkunternehmen. Nach gut einem Monat sind hier bereits über 300 potenzielle Standorte für neue Mobilfunkmasten gemeldet worden. Insoweit will ich auch weiter dafür werben, dass interessierte Hessinnen und Hessen dieses Tool nutzen.
Und offenbar hat man sich auf Ebene der Bundesregierung nach vielen Monaten nun endlich auf einen Kompromiss mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner bei dem „überragenden öffentlichen Interesse“ beim Ausbau digitaler Infrastrukturen einigen können. Ob es sich dabei letztlich um einen tragfähigen Kompromiss handelt, wird letztlich die praktische Umsetzung zeigen. Wir werden uns den Entwurf der Bundesregierung im Bundesratsverfahren noch im Detail ansehen“, betonte die Digitalministerin abschließend.
