Bis zum Jahr 2033 müssen deutschlandweit auf Basis EU-rechtlicher Vorgaben über 40 Millionen Führerscheine umgetauscht werden, die „Lappen“ sollen durch einheitliche Plastikkarten ersetzt werden. Heute startete das jüngste Digitalisierungsprojekt: das Digitalisierungslabor zum Führerschein-Umtausch.
„Wir arbeiten mit Hochdruck an der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Was sich sehr trocken anhört, bringt einen wirklichen Mehrwert für alle Bürgerinnen und Bürger. Denn unser erklärtes Ziel ist, dass Bürgerinnen und Bürger online für jedes Anliegen im Schnitt nur noch halb so viel Zeit benötigen wie offline“, sagte Staatssekretär Jens Deutschendorf am Dienstag an der digitalen Kick-Off-Veranstaltung. In einem Zeitraum von insgesamt fünf Monaten sollen Expertinnen und Experten unter intensiver Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern eine neue digitale Lösung für den möglichst einfachen Führerschein-Umtausch entwickeln. Ziel ist ein einfach klickbarer Prototyp des Antrages, der allen Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzern gerecht werden soll. Die Projektphase erstreckt sich von Juli bis November.
„Wir arbeiten mit Hochdruck an der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Was sich sehr trocken anhört, bringt einen wirklichen Mehrwert für alle Bürgerinnen und Bürger. Denn unser erklärtes Ziel ist, dass Bürgerinnen und Bürger online für jedes Anliegen im Schnitt nur noch halb so viel Zeit benötigen wie offline“, Jens Deutschendorf,Staatssekretär.
Hessens CIO, Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt, betonte: „Unsere Devise lautet: Digitalisierung nicht um der Digitalisierung Willen, sondern echte Mehrwerte für alle Beteiligten schaffen! Nachdem wir schon den digitalen Führerscheinerstantrag erfolgreich auf den Weg gebracht haben, der den großen Nutzen für Bürgerinnen und Bürger als auch eine erhebliche Arbeitserleichterung für die Bediensteten mit sich bringt, werden wir auch hier gemeinsam eine effiziente digitale Lösung für den Führerschein-Umtausch erarbeiten.“
Onlinezugangsgesetz
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) sieht vor, alle wesentliche Behördengänge in ganz Deutschland bis Ende 2022 digital zu ermöglichen. Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes hat Hessen gemeinsam mit Baden-Württemberg die Federführung für das Themenfeld Mobilität und Reisen übernommen und arbeitet unter anderem an der Digitalisierung von Leistungen im Fahrerlaubniswesen. Als erster Schritt wurde im Jahr 2020 der digitale Führerscheinerstantrag nach und nach in mehreren Landkreisen in Hessen eingeführt, im Laufe des Jahres 2021 soll der digitale Führerscheinantrag in weiteren hessischen Kommunen zur Verfügung stehen.