Neuer Online-Antrag sorgt für beschleunigte Genehmigungsprozesse beim Breitbandausbau

Telekommunikationsunternehmen können ab sofort Anträge zur Leitungsverlegung online vornehmen

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Patrick Burghardt, Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung

Wiesbaden/Mainz. Ab sofort können Telekommunikationsunternehmen das System zur Antragstellung der Genehmigung der Leitungsverlegung digital nutzen. Sieben Pilotkommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz (zukünftig auch eine in Baden-Württemberg) steht die Leistung zur Verfügung, die Genehmigungsprozesse für den Breitbandausbau vereinfacht. Damit wird der Ausbau von flächendeckenden Gigabitnetzen zunächst in der Metropolregion Rhein-Neckar, später in ganz Deutschland beschleunigt. Das Antragsverfahren im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wurde unter gemeinsamer Federführung von Rheinland-Pfalz und Hessen erarbeitet.

Die Vorteile des neuen Online-Antrags bieten für Telekommunikationsunternehmen dank visueller Kartenansicht die Möglichkeit, schnell und unkompliziert ihre Anträge zu stellen. Zudem besteht für die Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit, Importschnittstellen einzurichten, um eigene Geodaten einzubinden. Darüber hinaus erleichtern standardisierte Datenfelder die Beschreibung des Vorhabens und reduzieren fehlerhafte Angaben bei der Antragsstellung. Damit wird den Behörden auch eine schnellere Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit ermöglicht. Über das Portal können Behörden und Antragstellende außerdem direkt kommunizieren und bei Bedarf Anpassungen innerhalb des Antrags vornehmen, wodurch der Genehmigungsprozess weiter beschleunigt wird. Längere Bearbeitungszeiten der Anträge aufgrund von Rückfragen oder unvollständigen oder fehlerhaften Angaben gehören damit der Vergangenheit an.

„Der Auf- und Ausbau digitaler Infrastrukturen auf Glasfaserbasis steht im Zentrum der gemeinsamen Anstrengungen. Bei der Umsetzung kommt den kommunalen Genehmigungsprozessen eine wichtige Rolle zu. Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben daher die Initiative ergriffen, um gezielt Synergien bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit dem Breitbandausbau zu nutzen. Die ersten Pilotkommunen starten nun in die nutzerfreundliche Online-Umsetzung“, betonte Innenstaatssekretär Randolf Stich, CIO der Landesregierung Rheinland-Pfalz.

„Die Digitalisierung funktioniert am besten, wenn sie einheitlich erfolgt. Daher haben Rheinland-Pfalz und Hessen den digitalen Breitbandantrag nach dem Modell „Einer für Alle“ entwickelt und stellen ihn nun weiteren Bundesländern zu Verfügung, die den Antrag nahezu reibungslos übernehmen und weiterentwickeln können. Erste Länder haben bereits Interesse an der Nachnutzung des Antrags auf Leitungsverlegung bekundet“, so der CIO von Hessen, Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt.

Weiterführende Informationen:

Der digitale Antrag auf Genehmigung zur Leitungsverlegung ist Teil des gemeinsamen Vorhabens von Bund, Ländern und Kommunen, alle wesentlichen Behördengänge bis Ende 2022 digital zu ermöglichen – so wie es das Onlinezugangsgesetz (OZG) vorsieht. Rheinland-Pfalz und Hessen hatten die Federführung des ambitionierten Vorhabens, im Rahmen des Breitbandausbaus die Beschleunigung kommunaler Genehmigungsprozesse voranzutreiben und die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH mit der operativen Projektleitung beauftragt. Unterstützt wird das OZG-Projektteam „Breitbandausbau“ dabei durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie zahlreiche Akteure auf kommunaler Ebene und aus der Privatwirtschaft.

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