Ein Jahr Digitalministerium

Die Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche: vom schnellen Internet, über die moderne digitale Verwaltung bis hin zu ethischen Leitplanken zum Nutzen unserer Gesellschaft. Vor einem Jahr, am 18. Januar 2019, wurde das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung gegründet, um alle Digitalisierungsvorhaben der Landesregierung an einer Stelle zu bündeln und zu koordinieren.

Mit dieser Neugründung und einem Digitalbudget in Höhe von 1,2 Milliarden Euro hat Hessen ein starkes Signal gesetzt: Innerhalb eines Jahres ist es nicht nur gelungen, ein neues Ressort aufzubauen, zudem wurde der Ausbau digitaler Infrastrukturen gemeinsam mit allen Akteuren rasant beschleunigt. Der technologische Wandel ist eine Chance für unseren Standort, für die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Wissenschaft und Forschung. Wir wollen einen spürbaren Nutzen der Digitalisierung für die Menschen und werden den digitalen Wandel in Hessen aktiv und mit klarem Willen zur Gestaltung zum Erfolg führen.

Eine leistungsstarke und flächendeckende digitale Infrastruktur

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Highspeed-Internet für alle – Die Gigabitstrategie für Hessen

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Stadt und Land ist die Basis für Innovation, digitale Bildung und Forschungsexzellenz. Mit der Gigabitstrategie für Hessen setzen wir den Ausbau der Glasfasernetze, vor allem im ländlichen Raum, mit Hochdruck fort. Wir haben einen klaren Kurs und verfolgen konsequent das Ziel, bis 2025 flächendeckend Gigabitanschlüsse bereitzustellen. Gewerbegebiete sowie Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen werden dabei vorrangig angeschlossen. Allein in dieser Legislaturperiode stehen rund 270 Millionen Euro für den Gigabitausbau zur Verfügung. Wir unterstützen alle Kommunen beim Ausbau: Durch optimierte Genehmigungsverfahren, durch die Unterstützung alternativer Verlegemethoden und vor allem durch die notwendigen Fördermittel. Bereits jetzt befinden sich von den zehn am besten mit schnellem Internet versorgten Landkreisen in Deutschland fünf in Hessen. Über 91 Prozent aller Haushalte in Hessen verfügen über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s, bereits drei von vier Haushalten über 200 Mbit/s oder mehr.

Hochleistungsfähige Mobilfunkversorgung

Gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica hat die Hessische Landesregierung im Herbst 2018 den Mobilfunkpakt unterzeichnet. Dieser Mobilfunkpakt ist in Deutschland beispielhaft, um eine flächendeckende Versorgung zu erreichen und auch die letzten Funklöcher in Hessen zu schließen. Die Bilanz nach einem Jahr kann sich sehen lassen: Jeden Tag werden irgendwo in Hessen durchschnittlich über drei Mobilfunkstandorte neu errichtet oder bestehende modernisiert. Innerhalb eines Jahres konnten 81 Standorte neu gebaut und 1.306 Standorte modernisiert werden. Allein 50 Million Euro stellt das Land zusätzlich für 300 neue Masten zur Verfügung, um „weiße Flecken“ besonders im ländlichen Raum zu versorgen. Und wir gehen schon heute in die Zukunft: Der Rollout der 5G-Technologie hat in Hessen bereits begonnen. Damit wird Hessen zur Nummer 1 bei der digitalen Infrastruktur – in der Stadt und auf dem Land!

WLAN-Förderung für Kommunen – Digitale Dorflinde

Die Hessische Landesregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau öffentlicher WLAN-Strukturen mit dem Förderprogramm „Digitale Dorflinde“. Dieses maßgeschneiderte Programm ist ein voller Erfolg und die digitalen Dorflinden wachsen und gedeihen. Rund 660 Hotspots sind bereits in Betrieb und rund 40 neue WLAN-Hotspots entstehen in den hessischen Gemeinden jeden Monat.

Bürgernahe Leistungen bequem von zu Hause aus 

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Gemeinsam mit den Kommunen bauen wir das digitale Rathaus noch in dieser Legislaturperiode. Wir wollen, dass jeder schnell und einfach vom Sofa aus online das erledigen kann, was sonst mit viel Zeit verbunden war. Mit den kommunalen Spitzenverbänden haben wir eine wegweisende Vereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes unterzeichnet, um noch mehr bürgernahe Dienstleistungen zu digitalisieren. Wir unterstützen die Kommunen dabei nicht nur finanziell mit jährlich 20 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“. Zudem stellen wir den Kommunen auch einheitliche Software und Beratung zur Verfügung. Mit dem „Servicekonto Hessen“ können bereits jetzt viele Dienstleistungen, wie BAföG, Elterngeld oder Eheurkunden, online beantragt werden. Das ist eine echte Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Zudem ist Frankfurt, als Sitz der Föderalen IT-Kooperation (FITKO), künftig Bundeshauptstadt für Verwaltungsdigitalisierung. Dort wird der Ausbau der Digitalisierung in der Verwaltung koordiniert und konsequent vorangetrieben.

Mit Highspeed in die Zukunft – Digitale Schule Hessen

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Wir machen junge Menschen fit für die digitale Zukunft. Gemeinsam mit dem Hessischen Kultusministerium und dem Hessischen Ministerium der Finanzen haben wir daher das Programm „Digitale Schule Hessen“ entwickelt, das zur bestmöglichen individuellen Förderung der Talente und Begabungen junger Menschen beiträgt. Die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung der Schulen in Hessen ist eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Deshalb arbeiten wir sehr engagiert daran, den Glasfaserausbau an Schulen weiter voranzutreiben. Die Fortschritte können sich jetzt schon sehen lassen: Für 90 Prozent der Schulen in Hessen ist der Anschluss an das Glasfasernetz bereits projektiert, beantragt oder sie sind bereits gigabitfähig angebunden. Bis 2022 gehen nahezu alle Schulen in Hessen gigabitfähig mit Highspeed in die Zukunft.

Verantwortungsvoller Umgang mit Medien

Der Umgang mit digitalen Medien will gelernt sein. Neue Lernformen und digitale Methoden sollen den Unterricht bereichern, ihn aber nicht bestimmen. Deshalb werden wir in Kooperation mit dem Hessischen Kultusministerium die „Servicestelle für verantwortungsvolle Mediennutzung“ einrichten, die für Lehrkräfte, Eltern und Schülerinnen und Schüler ein Anlaufpunkt für Fragen und Beratung rund um die Stärkung der Medienkompetenz sein soll. Ziel ist es, die Sensibilisierung aller Akteurinnen und Akteure für eine verantwortungsvolle Mediennutzung in einer digitalen Welt zu fördern.

Forschungsexzellenz und verantwortungsbewusste Digitalisierung

Die Basis der Gründer- und Innovationskultur im Bereich der Künstlichen Intelligenz ist unsere Forschungsexzellenz. Gemeinsam sorgt die Hessische Landesregierung dafür, dass die Stärkung der Forschung, die Ausbildung von Fachkräften, der Wissenstransfer und die Gründerförderung künftig eng miteinander verzahnt werden. Das schafft Synergien, die es so im Bereich KI noch nie gegeben hat.

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Digitalisierung muss dem Menschen dienen

Die Auswirkungen neuer Technologien auf den Menschen sind von Anfang an mitzudenken und zu bewerten. Die Hessische Landesregierung hat daher den „Rat für Digitalethik“ ins Leben gerufen. Dieser beschäftigt sich mit einer Vielzahl von Fragestellungen im Zusammenhang mit der digitalen Transformation unserer Gesellschaft, bspw. mit autonomen Systemen, Künstlicher Intelligenz, digitaler Ethik, dem Datenschutz und der Datensicherheit, und berät die Hessische Landesregierung bei ihren Entscheidungen – immer mit Blick auf die Bedürfnisse, aber auch die Befürchtungen der in Hessen lebenden Menschen. Denn Digitalisierung muss dem Menschen dienen - nicht umgekehrt. Aus diesem Grund wurde der Rat mit Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen wie Forschung, Lehre, Justiz, Datenschutz, Wirtschaft, Kunst, Medien, Kirchen, Politik und Gewerkschaften besetzt. 

Digitalisierungspolitik aus einem Guss

In Kooperation mit der Technischen Universität Darmstadt haben wir im vergangenen Herbst das „Hessische Kompetenzzentrum für verantwortungsbewusste Digitalisierung“ gegründet. Es soll als Netzwerk die Forschungsexpertise im Land zu wesentlichen Fragestellungen des digitalen Wandels in der Gesellschaft bündeln und stärken. Ziel ist es, die Chancen der Digitalisierung für den Menschen zu nutzen und intelligente Lösungen in allen Anwendungsbereichen zu entwickeln, ob Wirtschaft und Arbeit, Mobilität und Wohnen, Medizin und gesellschaftliche Teilhabe. Gemeinsam mit dem Rat für Digitalethik wird das Kompetenzzentrum ein Impulsgeber für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft sowie Politik sein und eine am Menschen ausgerichtet Gestaltung des digitalen Wandels fördern.

Hessen als starker Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort

Im vergangenen Jahr haben wir wegweisende Programme entwickelt, um Hessen als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort zu stärken. Mit dem Förderprogramm „Distr@l - Digitalisierung stärken - Transfer leben“, wollen wir die Digitalisierung in Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft unterstützen, zukunftsorientierte Produkte und Dienstleistungen aus den Hochschulen in die Anwendung zu bringen sowie den Gründungsgedanken an den Hochschulen stärken. Mit 40 Millionen Euro ist es im Bereich der Digitalisierung das größte Förderprogramm in der Geschichte Hessens. Zudem unterstützen wir Unternehmen, die ihre Produktions- und Arbeitsprozesse digitalisieren wollen – ob mit dem „Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0“, dem neu gegründeten „KMU-Wissenstransferlabor“ oder der „Geschäftsstelle Digitales Hessen“.

Intelligente digitale Lösungen für Stadt und Land

Stadt und Land intelligent vernetzen

Digitale Technologien bieten vielfältige Möglichkeiten, Stadt und Land zu verbinden, Nachhaltigkeit zu stärken oder Familien- und Arbeitszeit flexibler zu gestalten. Denn digitalisierte Infrastrukturen und Angebote schaffen mehr Lebensqualität, sie sparen Kosten und Ressourcen und sie steigern die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit in unseren Städten und Gemeinden, Landkreisen und Regionen. Ob es darum geht, Mobilität zwischen Stadt und Land besser zu vernetzen oder das hessische Stromnetz intelligenter zu steuern: Wir wollen, dass ganz Hessen eine „Smart Region“ wird. In diesem Jahr werden diese kommunalen Best-Practice-Beispiele im Rahmen des Wettbewerbs „Hessen smart gemacht – Miteinander lokal digital 2020“ erstmalig prämiert. Zukünftig werden darüber hinaus mit dem Förderprogramm „Ehrenamt digitalisiert“ Vereine und Ehrenamtliche bei ihren digitalen Projekten unterstützt. Zudem planen wir eine Kampagne zur Aus- und Weiterbildung und Stärkung digitaler Kompetenzen.

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