Onlinezugangsgesetz (OZG)

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Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet alle deutschen Behörden bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubinden. Bei der Erstellung der Online-Anträge soll dabei eine effiziente und verständliche Darstellung der elektronischen Formulare im Fokus stehen. Dies wird auch zu schlankeren Prozessen in der Verwaltung führen, so dass beide Seiten davon profitieren.

Konkret bedeutet dies, bis zum Ende des Jahres Verwaltungsleistungen aus 575 Bündeln zu digitalisieren sind und in einem Verbund aus allen Ländern und dem Bund zusammen erarbeitet und in den Portalen der Länder angeboten werden.

Die Identifizierung der Antragssteller erfolgt dabei über das hessische Bürger- und Unternehmenskonto, welches bereits zur Verfügung steht.

Im IT-Planungsrat, als zentrales Steuerungsgremium für die IT in Deutschland wurden 14 Themenfelder festgelegt, in denen die insgesamt 575 Leistungsbündel digital umgesetzt werden sollen. Diese Themenfelder wurden auf die 16 Länder und den Bund verteilt.

Hessen ist bei insgesamt 5 der 14 Themenfelder teilweise federführend aktiv. So hat z. B. das hessische Finanzressort federführend die digitale Umsetzung aller Leistungen im Themenfeld Steuern und Zölle übernommen; alleine für die Zollabfertigung am Frankfurter Flughafen verspricht eine Digitalisierung deutlich schnellere Abfertigungen und damit Kosteneinsparungen. Dies gilt im gleichen Maße für das hessische Wirtschaftsministerium, dass sich die Federführung im Themenfeld Mobilität und Reisen mit dem Land Baden-Württemberg teilt und zum Beispiel die Onlinebeantragung des Führerscheins als eines der ersten Umsetzungsziele erarbeitet.

Die 5 Themenfelder mit hessischer Beteiligung/Federführung sind

  • Steuern und Zölle
  • Unternehmensführung und Entwicklung
  • Arbeit und Ruhestand
  • Mobilität und Reisen
  • Bauen und Wohnen