IT-Planungsrat

Der IT-Planungsrat ist das politische, fachübergreifende Steuerungsgremium von Bund und Ländern in Deutschland, das die Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik der öffentlichen Verwaltung koordiniert. Seine Legitimation findet sich im Art. 91c GG. Neben der Koordinierung beschließt er fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards, steuert eigene E-Government-Projekte und fungiert als Koordinierungsgremium für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbindungsnetz. Dem IT-Planungsrat untergeordnet sind verschiedene dauerhaft eingerichtete Gremien, eigene Anwendungen und dauerhafte sowie temporäre Arbeitsgruppen.

Von besonderer Bedeutung ist die koordinierende Rolle des IT-Planungsrats bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG-Umsetzung), die operativ durch das BMI und vor allem durch die Föderale IT-Kooperation (FITKO) wahrgenommen wird. Die FITKO mit Sitz in Frankfurt/ Main ist eine von Bund und allen Ländern getragene Anstalt Öffentlichen Rechts, die zum 01.01.2020 gegründet worden ist. Mit operativen Planungs-, Steuerungs- und Koordinierungsaufgaben unterstützt und befördert sie die effektive Umsetzung der Beschlüsse und Entscheidungen des IT-Planungsrats. FITKO verwaltet das gemeinsame Digitalisierungsbudget von Bund und Ländern, das in den Jahren 2020 bis 2022 180 Mio. Euro für gemeinsame Digitalisierungsvorhaben bereitstellt. Die Finanzierung des Budgets erfolgt zu 35% durch den Bund und zu 65% durch die Länder. Der hessische Anteil daran beträgt insgesamt etwa 8,7 Mio. Euro. Daraus werden beispielsweise Vorhaben rund um das Thema Registermodernisierung, die Schaffung eines einheitlichen Unternehmenskontos auf Basis von ELSTER oder die Entwicklung weiterer gemeinsamer Komponenten finanziert.